Sozialpolitische Stellungnahmen

Der Sozialverband VdK NRW bezieht regelmäßig zu politischen Entscheidungen und Gesetzesänderungen Stellung. Die Stellungnahmen erstrecken sich über alle Bereiche der Sozialpolitik:

Landesausführungsgesetz NRW zum Bundesteilhabegesetz

zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

Sozialverband VdK NRW vom 28.02.2018
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zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes NRW zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Sozialverband VdK NRW vom 15.11.2017
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zur Vorbereitung eines Landesausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz

Landesbehindertenrat vom 14.06.2017
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zum Bundesteilhabegesetz: Erforderliche Umsetzung in Nordrhein-Westfalen

Gemeinsames Schreiben Sozialverband VdK NRW, SoVDkurz fürSozialverband Deutschland NRW und Lebenshilfe NRW vom 21.02.2017
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Barrierefreiheit

zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

Sozialverband VdK NRW vom 26.07.2023
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zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

Sozialverband VdK NRW vom 12.04.2023
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zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz

Sozialverband VdK NRW vom 07.03.2022
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zum Antrag der SPD Neustart in der Wohnungspolitik.pdf

Sozialverband VdK NRW vom 12.11.2021
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für ein Gesetz zur Neufassung für ein NRW-Denkmalschutzgesetz

Sozialverband VdK NRW vom 08.04.2021
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zum_Gesetzesentwurf_zur_nderung_der_Bauordnung_2018.pdf

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zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

Sozialverband VdK NRW vom 30.09.2020
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zum Gesetzesentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neufassung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

Sozialverband VdK NRW vom 03.07.2020
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Corona-Rettungsschirm

Sozialverband VdK NRW vom 06.08.2021

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Teilhabe & Inklusion

zur Anwendung des Bedarfsmittlungsinstrument BEI_NRW aus der Perspektive der Selbsthilfe.pdf

Sozialverband VdK NRW und weitere Verbände im Jahr 2022
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zum Aktionsplan NRW inklusiv

Sozialverband VdK NRW vom 20.01.2022
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zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch

Sozialverband VdK NRW vom 13.01.2022
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zum Teilhabebericht des Landes NRW

Sozialverband VdK NRW vom 10.03.2021
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für einen Bericht des Inklusionsbeirates zur Umsetzung des Inklusionsgrundsätzegesetzes NRW

Sozialverband VdK NRW vom 29.05.2020
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zum Entwurf einer Änderung der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen über die Umsetzung der barrierefreien Nutzbarkeit von Wohnungen

Sozialverband VdK NRW vom 05.04.2019
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Pflege

zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch

Sozialverband VdK NRW vom 13.01.2022
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zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch

Sozialverband VdK NRW vom 30.07.2021
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zum Antrag der Fraktion Häusliche Pflege muss gestärkt werden

Sozialverband VdK NRW vom 28.10.2020
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zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Pflege für die Zukunft gestalten - Selbstbestimmung sichern - Pflege vor Ort stärken!

Sozialverband VdK NRW vom 05.02.2019
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zum Entwurf eines neuen Landesförderplans Alter und Pflege für die Zeit von 2018-2022

Sozialverband VdK NRW vom 08.05.2018
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zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land NRW (Entfesselungspaket I)

Sozialverband VdK NRW vom 02.01.2018
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Armut

Sozialverband VdK NRW vom 28.04.2021

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Sozialpolitische Stellungnahmen

Landesausführungsgesetz NRW zum Bundesteilhabegesetz

zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes NRW zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

zur Vorbereitung eines Landesausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz

zum Bundesteilhabegesetz: Erforderliche Umsetzung in Nordrhein-Westfalen

Barrierefreiheit

zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz

zum Antrag der SPD Neustart in der Wohnungspolitik.pdf

für ein Gesetz zur Neufassung für ein NRW-Denkmalschutzgesetz

zum_Gesetzesentwurf_zur_nderung_der_Bauordnung_2018.pdf

zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung von 2018

zum Gesetzesentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neufassung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

Corona-Rettungsschirm

zur Vorlage 17/5358 „Ist-Ausgaben Corona-Rettungsschirm zum 31. Mai 2021“ und zum Maßnahmenvorschlag „Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart von NRW“ der Fraktion der SPD vom 06.08.2021

Teilhabe & Inklusion

zur Anwendung des Bedarfsmittlungsinstrument BEI_NRW aus der Perspektive der Selbsthilfe.pdf

zum Aktionsplan NRW inklusiv

zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch

zum Teilhabebericht des Landes NRW

für einen Bericht des Inklusionsbeirates zur Umsetzung des Inklusionsgrundsätzegesetzes NRW

zum Entwurf einer Änderung der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen über die Umsetzung der barrierefreien Nutzbarkeit von Wohnungen

Pflege

zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch

zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch

zum Antrag der Fraktion Häusliche Pflege muss gestärkt werden

zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Pflege für die Zukunft gestalten - Selbstbestimmung sichern - Pflege vor Ort stärken!

zum Entwurf eines neuen Landesförderplans Alter und Pflege für die Zeit von 2018-2022

zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land NRW (Entfesselungspaket I)

Armut

zum 5. Armuts- und Reichtumsbericht NRW